Allgemeine Nutzungsbedingungen HOCHZEIT ROYAL („ANB-B2C“)
Präambel
Betreiber dieser Plattform ist die HOCHZEIT ROYAL, Karl-Ulrich-Str. 25 in 61169 Friedberg (nachfolgend „HOCHZEIT ROYAL“). So unterschiedlich Hochzeiten auch sind: Sie alle eint der Spaß am Beisammensein an diesen besonderen Anlass. Wir möchten private Veranstalter, Firmen und professionelle Eventplaner dabei unterstützen, schon während der Organisation möglichst viele Glücksmomente zu erleben: durch unser einfaches Dienstleistungskategorien ist alles auf einer Plattform vereint. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter.
- 1 Geltungsbereich, Form
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (auch „ANB“ genannt) finden für die Nutzung der Plattform HOCHZEIT ROYAL auf der Website https://hochzeitroyal.com (einschließlich Subdomains) Anwendung. Die ANB beziehen sich auf die damit verbundene unentgeltliche Mitgliedschaft.
(2) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Nutzers in Bezug auf die ANB (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z.B. Brief oder E-Mail) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.
(3) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen ANB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
- 2 Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung (HOCHZEIT ROYAL Basic-Mitgliedschaft)
(1) Um HOCHZEIT ROYAL aktiv nutzen zu können müssen Sie sich erfolgreich als Nutzer registriert haben. Registrieren Sie sich als HOCHZEIT ROYAL -Nutzer, erwerben Sie zunächst eine unentgeltliche HOCHZEIT ROYAL Basic-Mitgliedschaft.
(2) Zur Registrierung als Nutzer füllen Sie unter „Jetzt registrieren“ die von uns abgefragten Angaben (Vorname, Nachname, Wohnort, E-Mail-Adresse und Passwort) aus. Schließlich nehmen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie unsere Datenschutzhinweise zur Kenntnis und klicken auf den Button „Jetzt Registrieren“. Mit erfolgreichem Abschluss der Registrierung (= Bestätigung deiner E-Mailadresse) nehmen wir Ihr Angebot auf den Erwerb der unentgeltlichen HOCHZEIT ROYAL-Mitgliedschaft an und es kommt zwischen Ihnen und uns ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung von HOCHZEIT ROYAL zustande.
(3) Sie erklären, dass die bei der Registrierung von Ihnen eingegebenen Daten vollständig und wahr sind. Sie werden diese Daten während der gesamten Vertragslaufzeit stets wahr und aktuell halten. Ihnen ist bekannt, dass wir trotz aller Sorgfalt nicht rechtssicher feststellen können, dass die personenbezogenen Angaben eines registrierten Nutzers vollständig und/oder wahr sind. Daher können wir auch nicht gewährleisten, dass ein registrierter Nutzer tatsächlich die Person ist, die er vorgibt zu sein.
- 3 Pflichten der HOCHZEIT ROYAL-Nutzer
Als HOCHZEIT ROYAL Nutzer verpflichten Sie sich:
- sich ausschließlich mit Ihrem richtigen Namen zu registrieren, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
- Ihr Passwort für die Nutzung von HOCHZEIT ROYAL stets geheim zu halten und es nicht mit Dritten zu teilen,
- bei der Nutzung der HOCHZEIT ROYAL Plattform insbesondere alle Gesetze und sonstigen Vorschriften sowie Rechte Dritter zu beachten. Das Einstellen rechtswidriger oder gemäß den Regelungen dieser ANB unzulässiger Inhalte ist untersagt,
- unsere Hinweise zum Datenschutz stets zu beachten,
- ausschließlich solche Fotos etc. als Profilbild zu veröffentlichen, auf denen (nur) Sie klar und deutlich erkennbar sind.
- die Verantwortung für die durch Sie auf der Plattform und/oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform im Übrigen (also außerhalb des Profilbildes) zu Aktivitäten veröffentlichten Inhalte (Text, Fotos, Links) zu übernehmen. Sie verpflichten sich ebenso, dass diese Inhalte insbesondere keinerlei Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte) verletzen und stellen HOCHZEIT ROYAL von sämtlichen Ansprüchen – gleich aus welchem Rechtsgrund – frei, die Dritte wegen oder im Zusammenhang mit den von Ihnen veröffentlichten Inhalten gegen HOCHZEIT ROYAL geltend machen. Unsere unter Ziffer 11 geregelte Haftung bleibt hiervon unberührt,
- 4 Angebote von Partnern
(1) Preise der Eventpartner. Die auf der HOCHZEIT ROYAL -Plattform angegebenen Preise für die Events sind Endpreise und enthalten insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie stammen ausschließlich vom Eventpartner. HOCHZEIT ROYAL übernimmt für diese Angaben keine Haftung.
(2) Erwerb eines Produktes oder einer Dienstleistung. Jeder Erwerb eines Produktes oder einer Dienstleistung in dem Marketplace der HOCHZEIT ROYAL wird durch HOCHZEIT ROYAL als Händler an den Eventpartner weitergegeben, entweder via Email oder direkt über die HOCHZEIT ROYAL-Plattform. Der Nutzer schließt einen Kaufvertrag mit dem jeweiligen Eventpartner bzw. kann über diesen gebucht werden.
- 5 Rechte von HOCHZEIT ROYAL
HOCHZEIT ROYAL behält sich folgende, Rechte vor:
(1) Wir behalten uns vor, von Nutzern eingestellte Inhalte zu ändern oder zu löschen, insbesondere soweit diese gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese ANB verstoßen oder bei HOCHZEIT ROYAL oder Dritten zu Schäden führen. Wir behalten uns ferner vor, Nutzer insbesondere bei Verstößen gegen diese ANB auszuschließen und die von Ihnen eingestellten Inhalte sowie ihr Profil zu deaktivieren oder vollständig zu löschen.
(2) HOCHZEIT ROYAL behält sich vor, jegliche Hinweise auf rechtswidrige Aktivitäten einzelner Nutzer sowie entsprechend verdächtige Inhalte unter Wahrung des Datenschutzrechts bei den jeweils zuständigen Behörden anzuzeigen.
(3) HOCHZEIT ROYAL hat das Recht, von Nutzern eingestellte Fotos und – in anonymisierter Form – andere Inhalte auf öffentlich abrufbare Bereiche zu legen.
- 6 Keine Verantwortlichkeit von HOCHZEIT ROYAL für Veranstaltungen/ Aktivitäten Dritter
Vermitteln wir entgeltliche oder unentgeltliche Aktivitäten unserer gewerblichen Partner, die wir stets sorgfältig auswählen und als solche kennzeichnen, handeln wir insoweit nur als Vermittler. Aus diesem Grund haften wir insbesondere auch nicht für eine Insolvenz des Veranstalters oder den Ausfall einer Aktivität.
- 7 Gewährleistung
Es finden für etwaige Gewährleistungsansprüche wegen Rechts- und/oder Sachmängeln die gesetzlichen Regelungen Anwendung.
- 8 Haftung
(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HOCHZEIT ROYAL, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HOCHZEIT ROYAL nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Der Nutzer haftet – neben einer möglichen Haftung Dritter – insbesondere für Handlungen Dritter, die diese unter seinem Account vornehmen wie für einen Erfüllungsgehilfen.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HOCHZEIT ROYAL, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) HOCHZEIT ROYAL ist für den Inhalt von Websites Dritter, für Schäden oder Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Soft- oder Hardware der Teilnehmer beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der Funktionsweise des Internets entstanden sind, nicht verantwortlich.
- 9 Verantwortlichkeit von HOCHZEIT ROYAL für Inhalte
(1) HOCHZEIT ROYAL bietet Ihnen lediglich eine Plattform an. Sofern Sie über unsere Plattform Verträge mit anderen HOCHZEIT ROYAL -Nutzern schließen, sind wir hieran nicht beteiligt und werden daher auch nicht Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. HOCHZEIT ROYAL haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
(2) HOCHZEIT ROYAL übernimmt keine Verantwortung für die von den HOCHZEIT ROYAL Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. HOCHZEIT ROYAL gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
(3) Wenn ein Nutzer eine Gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Plattform (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, ist er verpflichtet, HOCHZEIT ROYAL hierüber informieren.
(4) Unsere Plattform enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte HOCHZEIT ROYAL keinen Einfluss hat. HOCHZEIT ROYAL übernimmt für diese fremden Inhalte keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Eventpartner der jeweiligen Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung von HOCHZEIT ROYAL auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird HOCHZEIT ROYAL derartige Links überprüfen und ggfls. entfernen.
(5) HOCHZEIT ROYAL bittet Sie, Missbrauchsfälle unverzüglich im Portal oder per E-Mail zu melden. Registrierten und angemeldeten Nutzern steht hierfür die Funktion „Aktivität melden“ zur Verfügung.
- 10 Verfügbarkeit von HOCHZEIT ROYAL
(1) Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der HOCHZEIT ROYAL Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits-, Integritäts- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von uns stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können aber zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Betriebs unserer Plattform führen.
(2) Bei einem Ausfall der Plattform, Systemausfall oder einer Serverbeeinträchtigung und hierdurch verursachter fehlerhafter Übermittlung der Daten des Nutzers, der/die weder auf vorsätzliches, noch grob fahrlässiges Verhalten von HOCHZEIT ROYAL, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruht, bestehen keine Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz.
(3) Wir bemühen uns, dem Nutzer voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung anzukündigen.
(4) Wir sind berechtigt, jederzeit den Betrieb der Plattform aus wichtigem Grund ganz oder teilweise vorübergehend einzustellen. HOCHZEIT ROYAL übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von HOCHZEIT ROYAL.
- 12 Sonstiges, Datenschutz, Änderungsvorbehalt
(1) HOCHZEIT ROYAL ist im Rahmen des §7 Abs. 3 UWG berechtigt, an die von Nutzern im Rahmen der Anmeldung erhaltene elektronischen Postadresse (E-Mail), eigene Newsletter und E-Mails zu versenden. Der Nutzer kann diesem jederzeit durch einfache E-Mail, oder postalisch widersprechen.
(2) Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit Ihnen einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung unserer Leistungen verarbeiten wir selbstverständlich nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO. Weitere Informationen sind in unseren Datenschutzhinweisen enthalten, die Sie unter folgendem Link abrufen können: https://hochzeitroyal.com/de/.
(3) HOCHZEIT ROYAL ist berechtigt, diese ANB in einem Umfang, der dem Nutzer zumutbar ist, einseitig zu ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist, zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über die beabsichtigten Änderungen wird HOCHZEIT ROYAL den Nutzer schriftlich, per E-Mail oder direkt über die HOCHZEIT ROYAL App rechtzeitig informieren. Soweit der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Zugang schriftlich oder per E-Mail Widerspruch erhebt, sind diese Änderungen – sofern sie keine wesentlichen Vertragspflichten berühren – vereinbart und damit Vertragsinhalt. Über das Widerspruchsrecht sowie über die Rechtsfolgen des Fristablaufs wird HOCHZEIT ROYAL in der Benachrichtigung hinweisen.
- 13 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das HOCHZEIT ROYAL nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe oben Präambel) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Auf Fernabsatzverträge zwischen HOCHZEIT ROYAL und Verbrauchern, die unter § 312g Abs. 2 oder Abs. 3 BGB fallen, finden die Vorschriften über das Widerrufsrecht grundsätzlich keine Anwendung. Der Widerruf für angebotene Kurse, Seminare oder Dienstleistungen richtet sich nach dem vom Anbieter auf der HOCHZEIT ROYAL-Plattform angegebenen Frist. Falls es keine diesbezügliche Angabe gibt, richtet sich das Widerrufsrecht im Zweifel nach § 312g Abs. 2 Nr. 9. Auch wenn die HOCHZEIT ROYAL-Plattform Dienstleistungen, Seminare und Kurse über Fernkommunikationsmittel im Sinne des § 312c Abs. 2 BGB anbietet und damit gemäß § 312c Abs. 1 BGB ein Fernabsatzvertrag vorliegen kann, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr.9 BGB kein Widerrufsrecht des Kunden bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert HOCHZEIT ROYAL nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An [Cemil Coskuner, Karl-Ulrich-Str. 25 in 61169 Friedberg, Telefon: +491776160081, E-Mail: hochzeitroyal@outlook.de]: — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen |
- 14 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden.
(2) Ihre Zufriedenheit steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Bei etwaigen Reklamationen streben wir gemeinsam mit Ihnen einvernehmliche und kundenorientierte Lösungen an. Wir nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
- 15 Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und Zahlungsort der Sitz von HOCHZEIT ROYAL.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Kaufrechts der Vereinten Nationen. Sind Sie eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
(3) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Einbeziehung dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von HOCHZEIT ROYAL.